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Erneuerbare Energien GesetzErneuerbare Energie wird in Deutschland seit über 20 Jahren produziert. Es waren damals noch wenige und sehr kleine Unternehmen, die sich der Herausforderung stellten, aus unbegrenzt vorhandenen Energieträgern wie dem Wasser oder dem Wind, Strom zu produzieren. Größere Stromerzeuger erschwerten diesen Kleinunternehmen den Zugang zum Stromnetz jedoch derart, dass das Stromeinspeisungsgesetz erlassen werden musste, um sie zur Abnahme des ökologisch erzeugten Stromes zu verpflichten.

Das  Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)

Im Jahr 2000 wurde das Stromeinspeisungsgesetz von 1991 durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) abgelöst, das um die nachfolgend dargestellten Anliegen erweitert wurde.
Im Interesse des Umwelt- und Klimaschutzes sollen gemäß EEG die Entwicklung der Energieversorgung nachhaltig ermöglicht, die fossilen Ressourcen geschont und die Weiterentwicklung der Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen, wie zum Beispiel Windkraft und Solarenergie, gefördert werden. Dies soll in den nächsten Jahrzehnten auf eine Weise umgesetzt werden, dass sich die volkswirtschaftlichen Energieversorgungskosten verringern. Diese Leitideen des Gesetzes werden unter anderem herangezogen, um Schritte zur Erreichung von Teilzielen festzulegen.

Diese Teilziele umfassen eine etappenweise Zunahme des Anteils der Stromerzeugung durch erneuerbare Energie an der Gesamtproduktion des bundesweit benötigten Stroms. In den letzten zwanzig Jahren hat erneuerbare Energie ihren Anteil am in Deutschland erzeugten Strommix zwar mehr als verdoppelt, dennoch ist dies in Relation zu Strom aus fossilen Brennstoffen immer noch zu wenig. Bis 2025 soll Strom aus erneuerbarer Energie an der deutschen Gesamtproduktion mit 40-45 Prozent beteiligt sein. Ein weiterer Anstieg auf 55-60 Prozent ist bis 2030 geplant. Es wird erwartet, dass bis 2050 gut 80 Prozent des in Deutschland erzeugten Stromes durch erneuerbare Energie produziert werden wird. Das Gesetz reguliert, wie diese Etappen möglichst wirtschaftlich erreicht werden können. Um sinnvolle Schritte zur Umsetzung dieser Ziele einleiten zu können, sind vor allem wirtschaftliche Gesichtspunkte zu beachten. Diese werden insbesondere in Form von jährlich an die verschiedenen Energieträger angepassten Subventionen berücksichtigt.

Das  Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) und die Förderung von Maßnamen

Durch das EEG wird die Förderung der Erzeugung von Strom, der mittels erneuerbarer Energieträger gewonnen wurde, reguliert:
Nach wie vor wird die Nutzung von Wasserkraft zur Stromerzeugung staatlich gefördert. Genauso beziehen Anlagenbetreiber für Strom aus Windenergie, Fotovoltaik, Geothermie und nicht zuletzt aus Biomasse eine Förderung durch das EEG. Wie genau die Förderungen wirtschaftlich sinnvoll umgesetzt werden können, wird durch das Gesetz so behutsam wie möglich beschrieben und jährlich neu entschieden. Große Beachtung wird dabei den Vergütungssätzen für die Unternehmen entgegengebracht. Der Netzausbau und die Anpassung der Fördergelder sollen in einem Tempo erfolgen, das der Wirtschaft ein krisenloses "Einpendeln" auf diese alternativen Energieträger ermöglicht. Die Energiewende darf dabei weder aufgehalten werden, noch sollte sie zu viele Subventionen verschlingen. Dieses Unterfangen erweist sich zeitweise sowohl für die Bundesregierung als auch für die Unternehmen als besonders kniffliges Problem. Da die Vergütungssätze mit Laufzeiten von 20 Jahren in Abhängigkeit von Technologien und Standorten unterschieden werden und sie einen lukrativen Betrieb der Anlagen zur Stromproduktion ermöglichen sollen, wird der festgelegte Vergütungssatz jedes Jahr um einen bestimmten Prozentsatz für neu in Betrieb gehende Anlagen gesenkt. Diese Senkung beschreibt eine kontinuierliche Degression, die für einen absichtlich erzeugten Kostendruck für später errichtete Anlagen sorgt. Sind nämlich die Subventionen gegenwärtig höher, motiviert der Kostendruck zum Bau und zur Verbesserung der Anlagen schon heute statt erst zu späteren Zeitpunkten. Die Anlagen sollen lukrativer, also wirtschaftlicher und effizienter hergestellt werden, um langfristig ohne staatliche Förderung auszukommen.

Anpassungen beim Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)

Das EEG hat den vom Gesetzgeber gewünschten Zweck erfüllt, indem es die Stromförderung mittels erneuerbaren Energien antrieb. Der Nachteil daraus ist die damit verbundene signifikante Steigerung der EEG-Umlage. Die Begründung dafür ist vielen Stromkunden nicht bekannt: Die vier deutschen Netzbetreiber Amprion, Tennet, Transnet (BW) und 50hertz sind verpflichtet, den durch erneuerbare Energien gewonnenen Strom vorrangig abzunehmen und entsprechend zu vergüten. Dieser Strom wird dann an den Strombörsen in Leipzig und Paris weiterverkauft. Beim Verkauf entsteht eine Differenz zwischen der durch das EEG garantierten Einspeisevergütung und dem erzielten Strompreis. Diese Differenz bestimmt die Höhe der EEG-Umlage und wird in jedem Jahr am 15. Oktober als Prognose für das folgende Jahr errechnet.

Mit der zum 1. August 2014 in Kraft getretenen Novelle des EEG soll die Umlagesteigerung gebremst werden. Die neue Fassung des EEG konzentriert sich nur noch auf Fotovoltaik und Windenergie, da sich diese Stromerzeuger als kostengünstig erwiesen haben. Die Förderungen werden jedoch gesenkt, da die Kosten für Solaranlagen mittlerweile gesunken sind. Auch die viel kritisierten Ausnahmeregelungen zur Senkung der EEG-Umlage wurden reduziert. Die aktuelle Fassung des EEG 2014 finden Sie unter www.gesetze-im-internet.de.

 

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